Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Palianitschka Schule GbR
Vertreten durch: Denys Repetylo und Anastasiia Repetylo
Stand: April 2025
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1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über die Teilnahme an Maßnahmen gemäß AZAV, die zwischen der Palianitschka Schule GbR (nachfolgend ‘Bildungsträger’) und den Teilnehmern abgeschlossen werden.
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2. Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrages ist die Durchführung von Bildungsmaßnahmen mit dem Ziel der Heranführung an den Ausbildungs- und Arbeitsmarkt sowie der Stabilisierung von Beschäftigungen. Die Maßnahmen finden online statt. Teilnehmer erhalten Zugangsdaten und ein entsprechendes Workbook.
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3. Vertragsabschluss
Der Vertrag wird in der Regel online mittels digitaler Signatur abgeschlossen. Nach Wunsch des Teilnehmers kann der Vertrag auch persönlich im Büro unterzeichnet werden.
4. Leistungen des Bildungsträgers
Der Bildungsträger verpflichtet sich, die Bildungsmaßnahme gemäß Lehrplan und den Anforderungen der AZAV durchzuführen. Die Unterrichtseinheiten werden dokumentiert. Qualifiziertes Personal führt die Maßnahmen durch.
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5. Pflichten der Teilnehmer
Die Teilnehmer verpflichten sich zur regelmäßigen Teilnahme und aktiven Mitwirkung. Fehlzeiten sind unverzüglich anzuzeigen, bei Krankheit ist innerhalb von drei Arbeitstagen eine ärztliche Bescheinigung vorzulegen. Die technische Ausstattung ist sorgsam zu behandeln.
6. Zahlungsbedingungen
Die Abrechnung erfolgt auf Basis der tatsächlich durchgeführten Unterrichtseinheiten. Zahlungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungserhalt fällig. Bei Zahlungsverzug wird eine Mahngebühr von 7,50 € erhoben.
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7. Vorzeitige Beendigung / Rücktritt
Ein kostenfreier Rücktritt ist bis 14 Tage nach Vertragsunterzeichnung oder spätestens vor Maßnahmenbeginn möglich. Während der Maßnahme ist eine kostenfreie Kündigung gemäß § 45 SGB III jederzeit möglich, insbesondere bei Aufnahme einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung.
8. Unfallversicherung
Teilnehmer sind während der Maßnahme über den Bildungsträger gesetzlich unfallversichert. Versicherungsschutz besteht für alle Aktivitäten im Rahmen der Maßnahme sowie auf den direkten Wegen.
9. Datenschutz
Personenbezogene Daten werden ausschließlich zur Durchführung und Abrechnung der Maßnahme verarbeitet. Datenweitergaben erfolgen nur an zuständige Kostenträger oder Zertifizierungsstellen. Es gelten die Datenschutzbestimmungen laut separater Datenschutzerklärung.
10. Haftung
Die Haftung des Bildungsträgers ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Eine weitergehende Haftung, insbesondere für selbstverschuldete Schäden, ist ausgeschlossen.
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11. Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist Luckenwalde. Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.